Bundesregierung Corona Pressekonferenz


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Berek Dov Freiberg wurde am 15. Mit Robert De Niro, die den l- und Gashandel im eigenen Land stoppt. Sie folgen keinem sinnvollen Schema.

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Corona-Schutzimpfung +++ Alle Informationen zur Corona-Schutzimpfung +++ Alle Im Wortlaut Pressekonferenz von BK'in Merkel, BGM Müller und MP Söder​. Bund und Länder verlängern die geltenden Corona-Maßnahmen bis Merkel in der Pressekonferenz nach den Bund-Länder-Beratungen. Herzlich willkommen auf der offiziellen Facebook-Seite der Bundesregierung. Wir LIVE: Pressekonferenz nach Bund-Länder-Beratungen über Corona-.

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Corona LIVE: Pressekonferenz der Bundesregierung

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Schwierig war es immer da, wenn nicht nach dem Gleichheitsgrundsatz gehandelt worden ist, wenn man also die eine Versammlung erlaubt und die andere nicht erlaubt hat.

Vielleicht ist manchmal auch nicht deutlich genug geworden, was uns leitet. Es geht ja nicht um das Hygienekonzept des Opernsaals A und des Restaurants B, sondern es geht um die Zahl der Kontakte.

Ob das ein Opernhauskontakt, ein Arbeitsweltkontakt oder ein Kontakt in einem Freizeitpark ist, das ist für das Virus vollkommen egal.

Deshalb müssen wir priorisieren. Diese Argumentation haben wir jetzt versucht, sehr stringent durchzugehen.

Ich kann nicht mehr tun als zu zeigen, dass wir das nicht einfach so aus dem Ärmel geschüttelt haben, sondern wir uns das sehr, sehr gut überlegt haben.

Es geht also um die flächendeckende nahende Überforderung des Gesundheitssystems. Wir lagen jetzt bei R-Werten von 1,3 und 1,4. Das ist nicht nachhaltig.

Wenn das so weitergeht, dann ist vollkommen klar, wo das endet. Das kann jeder ausrechnen, der sich mit Exponentialfunktionen auskennt.

Wir sind ja sozusagen der Kontinent der Aufklärung. Hier hat mathematische Ausbildung einen wichtigen Stellenwert. Deshalb ist hier wirklich, wenn es um das Wohl des Landes geht, Handeln geboten.

Sie stellen jetzt immer auf Schulen ab, wofür es natürlich gute Argumente gibt. Aber Geschäfte sind ja auch noch auf.

Wie machen Sie also die Abwägung zum Beispiel zwischen Gastronomie und nicht lebensnotwendigen Geschäften? Ich werde gefragt: Warum haben Sie jetzt die Restaurants geschlossen?

Wir haben das natürlich getan, weil man dort eng an einem Tisch sitzt, weil wir letztlich nicht überprüfen können, wie viele Hausstände an einem Tisch sitzen.

Ich sage in der Öffentlichkeit, ich darf mich nur mit zwei Hausständen treffen. Wenn ich aber jetzt überprüfen will, ob jemand an einem Gaststättentisch mit drei Hausständen sitzt, das ist ja in der Praxis überhaupt nicht machbar.

Diese Antwort kann nicht sein: Wir machen beides wieder auf. Dann laufen wir in den Ruin. Wenn schon jemand leiden muss, dann alle.

Aber das ist die Möglichkeit, die uns allen viel schwerer fällt und die viel teurer ist. Jetzt versuchen wir es mit der milderen Variante.

Das ist auch ein Thema. Dabei geht es auch um Frage, ob man zwei nicht mehr wirtschaftlich tätig werden lässt oder den einen ja und den anderen nein.

Dann ist das mildere Mittel: den einen ja und den anderen nein. Insofern würde ich mich freuen, wenn wir es hinbekommen, nicht alles gleich zu behandeln und nicht nur den Anforderungen Genüge zu tun.

Dazu zählen sozusagen Strom, Elektrizität und Wärme; solche Dinge müssen ja produziert werden. Krankenhäuser müssen am Leben erhalten werden.

Lebensmittel müssen ausgeliefert werden. Wir haben ja einen Kernbereich der Infrastruktur; der muss immer offenbleiben. Sonst kommen wir ja gar nicht durch.

Aber es besteht nicht die Möglichkeit, alles wieder aufzumachen. Dann rasen wir in eine Situation, die aus meiner Sicht nicht vertretbar ist.

Wir haben auch alle einen Eid auf das Grundgesetz geleistet, das mit der Würde des Menschen beginnt. Frage: Frau Bundeskanzlerin, am Ende wird ja der Kampf gegen das Virus auf den Intensivstationen entschieden, wenn man es einmal herunterbricht.

Sind sie überlastet oder nicht? Jetzt kommen von dort vielleicht noch keine Katastrophenmeldungen, aber doch sehr alarmierende Berichte. Es gibt nicht genug Pfleger.

Sollte sich das verschlimmern, was tut die Bundesregierung dagegen? Gibt es ein Notfallkrankenhaus? Werden Bundeswehrkräfte in Krankenhäusern eingesetzt?

Wie ist da der Plan? Es gibt ja Reservekapazitäten. Sie wissen, hier in Berlin gibt es ein Krankenhaus, das zum Beispiel prophylaktisch gebaut worden ist und noch nicht in Anspruch genommen werden musste.

Da hätten wir natürlich einige Möglichkeiten. Ich will erst einmal sagen: Am sichtbarsten wird der Kampf um das Virus vielleicht auf den Intensivstationen entschieden.

Aber wenn Sie sich einmal anschauen, welche schweren Krankheitsverläufe es gibt, die auch längerfristige Schäden mit sich bringen, dann sollte man mit diesem Virus nicht leichtfertig umgehen.

Es gibt jährige Menschen, die sich von einer Nacht auf die andere auf der Intensivstation wiederfinden. Es ist auch nicht das Problem der vulnerablen Gruppen.

Wir sind ein Land, das normalerweise das Präventionsgebot hat, also versucht, möglichst viel Schaden abzuwenden. Alle unsere Gesetze, vom Umweltschutz bis zu Verkehrsgesetzen, sind darauf ausgerichtet, dass man nicht ausprobiert: Wie lange kann ich das belasten?

Ich gehe doch nicht immer an die Leistungsgrenze. Jetzt muss ich doch auch sehen: Kann ich wirtschaftlich überleben? Wie steht es um die Wirtschaftskreisläufe, die Steuereinnahmen, sozusagen das Wohl des Volkes?

Ich muss natürlich auch gegen die Kollateralschäden angehen. Natürlich passiert auch viel Schlimmes, wenn Menschen zuhause sein müssen.

Deshalb möchte ich in Deutschland auch nicht unbedingt eine Ausgangssperre haben, wenn es irgendwie zu vermeiden ist. Deshalb appelliere ich an die Vernunft, damit wir das nicht haben, was woanders ist.

Das ist in Österreich; das ist in Belgien; das ist in Frankreich. Wir sind ja nicht allein. Wir diskutieren manchmal so, als hätten wir uns in Deutschland irgendetwas ausgedacht, was es sonst auf der Welt nirgendwo gibt.

Das ist es ja nicht. Dann wird immer auf Schweden verwiesen. Ja, Schweden ist aber ein Land, das weniger Ballungszentren hat. Das ist mit dem Ruhrgebiet oder Ähnlichem überhaupt nicht zu vergleichen, wo Menschen sehr viel dichter miteinander leben.

Jetzt habe ich mich ein bisschen in Rage geredet. Was war noch einmal Ihre Frage? Insofern ist Vorsicht auf allen Ebenen geboten.

Handlungsbedarf besteht nicht erst, wenn es nachher um die Beatmungsmaschinen geht, sondern es muss darum gehen, möglichst viele Menschen vor diesem Virus zu schützen.

Das klappt doch auch gut. Ich meine, es gibt jetzt eine Akzeptanz für die Masken. Wir hätten uns doch alle vor anderthalb Jahren nicht vorstellen können, wenn ich Ihnen gesagt habe: Sie sitzen alle mit Maske, tragen sie geduldig und sind bereit, diesen Beitrag zu leisten, beim Einkaufen usw.

Jetzt müssen wir uns noch ein bisschen mehr anstrengen, und dann bekommen wir das vielleicht auch wieder hin. Frage: Frau Bundeskanzlerin, in Deutschland steht die Gesundheit der Bevölkerung in der Pandemiebekämpfung an erster Stelle.

Sie stellen die Gesundheit hinten an, weil sie um ihre Freiheitsrechte kämpfen wollen. Was ruft das bei Ihnen hervor? Haben Sie dafür Verständnis, und konnten Sie mit Herrn Morawiecki darüber sprechen, dass die Lage so eskaliert ist?

Gut, das Demonstrationsrecht wird ja auch in Deutschland genutzt. Das ist zu respektieren. Das ist Teil einer freiheitlichen Gesellschaft.

Aber auch da kann ich nur sagen: Demonstrationen sollten immer mit Abstandsgebot und den Hygieneregeln stattfinden, wenn sie stattfinden. Ja, es ist zu respektieren, dass es solche Demonstrationen gibt, wie es ja auch bei uns Demonstrationen gibt.

Es gibt in Berlin sehr viel mehr Demonstrationen als zu Zeiten von Nicht-Corona. Frage: Welche Schlussfolgerungen ziehen Sie aus der Kritik von Verfassungsrechtlern und Parlamentariern, dass der Bundestag so wenig eingebunden wird?

Ich glaube, Ralph Brinkhaus hat das in der Plenardebatte sehr gut gesagt. Vielleicht müssen wir uns noch einmal vergegenwärtigen: Die Tatsache, dass wir jetzt eine epidemiologische Gesamtlage haben, ist vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden.

Es gab damals sehr lange Diskussionen darüber: Wie lange wollten wir sie gelten lassen? Man hat sich dann entschieden, sie für ein Jahr gelten lassen zu wollen, weil man schon ahnte, dass auch der Winter schwierig werden kann.

Wir wurden wir leider eines Besseren belehrt. Das war eine Entscheidung des Deutschen Bundestages. Es ist interessant: Das verschafft dem Bundesgesundheitsminister bestimmte Sonderrechte.

Jetzt muss man immer sehen: Wo werden die Gesetze vollzogen? Beschlossen worden ist das alles im Deutschen Bundestag.

Wir debattieren in dieser Woche wieder über das dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Wir müssen jetzt nur aufpassen: Das Infektionsschutzgesetz ist für alle, für jede Art von Infektionskrankheit.

Jedenfalls kann das dann eine ganz andere Sache sein, und das in einem Gesetz zu verankern, ist auch nicht einfach. Das könnte ich mir sehr gut vorstellen, weil das eine Praxis ist, die wir mit Blick auf Europa jetzt schon eine ganze Zeit ausüben und die uns als Bundesregierung letztlich in unserer Legitimation gestärkt hat.

Frage: Frau Bundeskanzlerin, ich habe noch einmal eine Frage zur Kultur. Sie haben vorhin gesagt, dass die Kultur für uns alle ein besonderes Opfer bringt und dass das auch eine politische Entscheidung war.

Müsste es jetzt nicht auch eine politische Entscheidung sein, die Kultur dann auch entsprechend zu entschädigen?

Gerade viele von den Soloselbstständigen und von den Künstlern sind ja im Frühling durchs Raster gefallen und werden auch keine Auftrittsmöglichkeit haben, wenn der November vorbei ist.

Müsste es daher nicht vielleicht noch ein besonderes Programm geben, um diejenigen, die, wie gesagt, durchs Raster gefallen sind, etwas zu entschädigen?

BK'in Merkel: Wir müssen hier, glaube ich, zwei Dinge unterscheiden. Das Eine ist: Sind die Kulturschaffenden und die Kulturbranche inklusive Messe- und Veranstaltungsbranche eigentlich gut durch unsere Gesamthilfen berücksichtigt worden?

Wir haben heute im Coronakabinett darüber diskutiert, die Überbrückungshilfen bei Peter Altmaier, also die 25 Milliarden Euro, zu verlängern, und auch Soloselbstständige sollen da einen Zugang haben.

Das funktioniert nicht in allen Fällen lebenspraxisgerecht. Das ist der eine Punkt; darum kümmert sich auch unsere Staatsministerin Monika Grütters sehr stark.

Der andere Punkt ist: Was tun wir jetzt für diesen November? Da sind die Künstler und Kultureinrichtungen, die Vereine und alle, die das betrifft, im Grundsatz damit erfasst, dass man fragt: Was war im November letzten Jahres?

Wer das jetzt nicht kann oder dort gerade in einer besonderen Lage war, kann das gegebenenfalls auch über den Jahresdurchschnitt machen; da wollen wir sehr praktisch sein.

Das ist aber, wie Sie schon richtig sagen, nicht die Antwort für die ganze Branche, die sich auch vorher schon in einigen Fällen nicht so gut behandelt gefühlt hat.

Wir haben die speziellen Künstlerhilfen von einer Milliarde Euro, die Frau Grütters verwaltet, aber da gab es noch viele Fragezeichen. Für den November, glaube ich, bekommen wir das hoffentlich sehr gut und auch praktikabel hin.

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Bundesregierung Corona Pressekonferenz Nach den Beratungen zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten spricht Angela Merkel über den Umgang mit der aktuellen Corona-Lage. Verfolgen Sie die Pressekonferenz im Livestream. Unseren Liveticker zum Corona-Virus gibt es hier: fiac-online.com Daten, alle Fakten zum Coronavirus: fiac-online.com Datenschutzhinweis. Wir verwenden Cookies, um Ihnen die optimale Nutzung unserer Webseite zu ermöglichen. Es werden für den Betrieb der Seite notwendige Cookies gesetzt. Homeoffice, Testpflicht und Genmutationen schneller erkennen: Das soll dabei helfen, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Berufstätige Eltern werden bei der Betreuung ihrer Kinder unterstützt. Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel zu Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus BK’in Merkel: Meine Damen und Herren, ich begrüße Sie heute Abend. Sie haben es sicherlich verfolgt: Auch am Wochenende ist die Zahl derer, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben, noch einmal gestiegen. Familie Coronavirus. AGB Datenschutz Impressum. Wir haben damals im März zum Beispiel die Baumärkte aufgehalten, haben aber die Autohäuser geschlossen. Es gibt da ja noch eine Reihe anderer Beispiele; das sind auch alles Männer, soweit ich das überblicken kann. Mit Benutzernamen und Ausstellungen In Nrw anmelden. Jetzt bin ich eigentlich nicht erkältet, aber vor einer Woche war ich es, das stimmt. Sky Ticket Auf Fire Tv Stick anderem wird auch Regierungssprecher Steffen Seibert die Fragen der Journalisten beantworten. Sie werden sich dort nicht nur auf dem Platz aufhalten, sondern einander vorher auch begegnen, aneinander vorbeilaufen und Ähnliches. Registrierung erfolgreich abgeschlossen! Es erfordert eben auch, eine Seite der Freiheit zu betrachten, die vielleicht nicht immer im Vordergrund steht. Frage: Befürchten Sie, dass die bisherige Kinder Trickfilme Kostenlos Akzeptanz der Coronapolitik von Bund und Ländern angesichts der jüngsten Beschlüsse schwinden wird?
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Wir wissen, wie es geht, vor allem auch im Alltag geht. Mehr zur Corona-Pandemie. Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz zu den aktuellen Maßnahmen der Corona-Pandemie. Corona-Schutzimpfung +++ Alle Informationen zur Corona-Schutzimpfung +++ Alle Im Wortlaut Pressekonferenz von BK'in Merkel, BGM Müller und MP Söder​. Corona-Schutzimpfung +++ Alle Informationen zur Corona-Schutzimpfung +++ Alle Informationen zur Virtuelle Pressekonferenz von Bundesminister Helge Braun und Staatsministerin Dorothee Bär zur Datenstrategie der Bundesregierung. Die Impfungen gegen das Coronavirus haben begonnen. Wie werden Impftermine vergeben? Wie sicher ist die Impfung? Wie viel Impfstoff erhält.

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